Stadt will Gebühren zurücknehmen

Können die Anwohner der Stemmer Landstraße aufatmen? Ob die neue Gebührenverordnung aus Dezember 2011 zurückgezogen wird entscheidet sich bei der Ratssitzung am 10. Mai 2012.

Wie wir dem MT Bericht vom 24.03.2012 entnehmen können möchte die Stadt Minden die Gebührenerhöhung für wöchentliche Reinigungsdienste zurücknehmen. Im vergangenen Jahr wurden einige Kreis- und Landesstraßen neu einkategoriert und dadurch veränderten sich zum Teil auch die Reinigungsintervalle. Auch die Anwohner der Stemmer Landstraße waren betroffen. Lt. MT Recherche gingen 230 Anrufe und 65 Einsprüche bei der Stadt ein (nicht nur Stemmeraner).

Die Anwohner erwähnten beim vergangenen Dorfgespräch, dass die Stemmer Landstr. nicht sauberer ist durch die wöchentliche Reinigung. Im MT Bericht wird erwähnt, dass die Städtischen Betriebe beobachten werden, ob die Reinigung in einem Intervall von 14 Tagen ausreichend ist (was auch die ganzen Jahre vorher völlig ausreichend war!) und ob die Anlieger ihrer Reinigungspflicht auf dem Gehweg nachkommen!

Eine Entscheidung wird im Mai gefällt.

 

 

 

Eine Antwort

  1. Wäre gerecht für die betroffenen Grundstückseigentümer, denn sie mußten im Zusammenhang mit dem Ausbau der Landstraße schon genug „bluten“ (erhebliche Erschließungskosten etc.). Bleibt die Frage, ob es erst der Reaktion der Anwohner bedurfte, bis man sich auch vor Ort politisch näher mit der Thematik befaßte – egal wie die Entscheidung am Ende auch ausgeht. Wußte man nicht, was man damals beschließen sollte? Wo war die rechtzeitige Einbeziehung der Betroffenen durch unsere Ratsmitglieder oder politischen Parteien…

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